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Zoll hebt illegale Zigarettenfabrik mit 16 Tonnen Tabak in Rheinland–Pfalz aus

In Rheinland-Pfalz hat der Zoll eine illegale Zigarettenfabrik mit mehr als 16 Tonnen Tabak ausgehoben. Bei dem im Mai erfolgten dreitägigen Einsatz seien vier Tatverdächtige im Alter zwischen 25 und 54 Jahren festgenommen worden, teilte das Zollfahndungsamt Hannover am Mittwoch mit. Mehr als 120 Einsatzkräfte durchsuchten demnach insgesamt 13 Lagerhallen und Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz.

AfD darf von bayerischem Verfassungsschutz beobachtet werden

Die AfD darf durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Mit einem am Mittwoch in München veröffentlichten Beschluss lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die von der AfD beantragte Zulassung der Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts München ab. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

Letzte Nachrichten

Bericht: Zoll hebt illegale Zigarettenfabrik in Rheinland–Pfalz aus

In Rheinland-Pfalz hat der Zoll eine illegale Zigarettenfabrik ausgehoben. Bei dem im Mai erfolgten dreitägigen Einsatz seien vier Tatverdächtige festgenommen worden, berichtete der SWR am Mittwoch. Mehr als 120 Einsatzkräfte durchsuchten demnach insgesamt 13 Lagerhallen und Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz. Der mutmaßliche Steuerschaden belaufe sich auf insgesamt rund 5,4 Millionen Euro.

Schüsse auf Polizisten in Göttingen: 16-jähriger Verdächtiger stellt sich

Nach Schüssen auf einen Polizisten bei einem Streit in Göttingen hat sich ein international gesuchter 16-Jähriger gestellt. Der dringend tatverdächtige Jugendliche sei am Dienstagabend in Begleitung eines Rechtsanwalts auf einer Polizeiwache in Göttingen erschienen, teilten die Polizei in der niedersächsischen Stadt und die Staatsanwaltschaft Braunschweig mit. Nach ihm war zuvor mit einem europäischen Haftbefehl gefahndet worden.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Waffenbesitz während Hausarrest vor Gericht erklären

Der verurteilte Ex-Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, muss vor Gericht erklären, weshalb er während seines Hausarrests im Besitz einer Schusswaffe war. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof gab Bolsonaros Anwaltsteam am Dienstag 24 Stunden Zeit, sich zu dem Waffenbesitz zu äußern. Die Pistole war bei einer Polizeikontrolle beschlagnahmt worden.

Geldwäscheverdacht: Grenzfahnder finden 850.000 Euro Bargeld in Kofferraum

Bei der Kontrolle eines Autos an der Grenze zu Tschechien haben Fahnder der Polizei Bargeld im Wert von 850.000 Euro gefunden. Nun wird wegen Geldwäsche ermittelt, wie die Polizei im bayerischen Regensburg am Dienstag mitteilte. Zudem habe der Fahrer keinen gültigen Führerschein.

Nach russischen Angriffen: Höhlenkloster-Restaurierung in Kiew könnte zwei Jahre dauern

Die Reparaturen an der bei russischen Angriffen beschädigten weltberühmten Höhlenkloster-Anlage in Kiew sind nach Angaben ihres Direktors womöglich langwierig. "Nach Einschätzung unserer Experten könnten die Restaurierungs- und Sanierungsarbeiten etwa zwei Jahre dauern - sofern alles reibungslos verläuft", sagte Maksym Ostapenko am Dienstag Journalisten vor Ort. Der Schaden an der Anlage beläuft sich ihm zufolge auf umgerechnet rund 9,6 Millionen Euro.

Muslime bedroht und Politikerin Giffey beschimpft: Mann zu Geldstrafe verurteilt

Weil er in einer Massenmail an Politiker Muslime bedroht und Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) beschimpft hat, ist ein Mann in Berlin zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den 44-Jährigen am Dienstag der Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Eine Strafe aus einem weiteren Urteil wurde mit einbezogen.

"Autoritärer Duktus": Karlsruhe verhandelt in Streit von Grünen mit Minister Rainer

Eine gekippte Vorgabe für Bauernhöfe hat Streit zwischen den Grünen und Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ausgelöst - der am Dienstag sogar vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen wurde. In der Verhandlung in Karlsruhe ging es um große Fragen der Demokratie, nämlich um die Gewaltenteilung und die Rechte des Parlaments. Die Grünen-Bundestagsfraktion wirft dem Minister vor, die Rechte des Bundestags missachtet zu haben. Sie spricht von "Politik im Trump-Stil". (Az. 2 BvE 15/25)

Versuchte Brandstiftung an KZ-Gedenkstätte in Bayern: Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben versucht, an einer KZ-Gedenkstätte im bayerischen Hersbruck Feuer zu legen. Ein städtischer Mitarbeiter entdeckte am Montag an dem Gebäude Rußspuren sowie im näheren Umfeld Gegenstände, mit denen offenbar Feuer gelegt werden sollte, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag erklärte. Zudem sei am Tatort eine Heliumflasche gefunden worden.

Weltkriegsbombe in Potsdam entschärft - 6500 Menschen betroffen

In Potsdam ist am Dienstag eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Die rund 6500 von den Sperrungen betroffenen Menschen konnten am Mittag wieder in ihre Wohnungen zurückkehren, wie die brandenburgische Landeshauptstadt mitteilte. Die 250-Kilogramm-Fliegerbombe US-amerikanischer Bauart war auf einer Baustelle in der Innenstadt entdeckt worden.

Illegal Cannabis in Hessen angebaut: Mann muss 82.000 Euro für Strom nachzahlen

Weil er eine illegale Cannabisplantage betrieb und dafür Stromzähler manipulierte, muss ein Mann aus Hessen rund 82.000 Euro an Strom- und Gaskosten an ein Energieunternehmen nachzahlen. Das Unternehmen hat einen Anspruch auf Zahlung des wegen der Manipulation nicht erfassten Stromverbrauchs, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Der Stromversorger darf den Verbrauch schätzen (Az.: 3 U 89/25).

Missglückte Mutprobe in Chemnitz: 16-Jähriger in Packstation eingeschlossen

Eine Mutprobe unter Jugendlichen in Chemnitz ist gründlich schiefgegangen. Ein 16-Jähriger war am Montagabend in einem Fach einer Packstation eingeschlossen und konnte sich nicht selbst befreien, wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Dienstag berichtete. Einsatzkräfte der Feuerwehr mussten das Postfach aufhebeln.

München: Einbrecher legt sich mit nacktem Unterkörper zu Pärchen ins Bett

Ein mutmaßlich psychisch kranker Mann ist in München in ein Haus eingebrochen und hat sich mit nacktem Unterkörper zu einem Pärchen ins Bett gelegt. Der 48-Jährige verschaffte sich in der Nacht zu Montag Zugang zu dem Einfamilienhaus im Stadtteil Solln und hielt sich zunächst einige Zeit unbemerkt im Untergeschoss auf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump Rachefeldzug gegen ihn vor

Der kalifornische Gouverneur und scharfe Trump-Kritiker Gavin Newsom von den Demokraten hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, in einem persönlichen Rachefeldzug Ermittlungen gegen ihn angestoßen zu haben. Trump lasse in seinem Umfeld ermitteln, "weil ich darüber nachdenke, für das Präsidentenamt zu kandidieren", sagte Newsom am Montag (Ortszeit) in einer Videobotschaft.

Mehr als hundert Laptops aus Schule in Schleswig-Holstein gestohlen

Bei einem Einbruch in einer Schule in Schleswig-Holstein haben Unbekannte mehr als hundert Laptops gestohlen. Wie die Polizei in Bad Segeberg am Dienstag mitteilte, verschafften sich die Täter zwischen Freitag und Sonntag Zugang zum Gebäude einer Gemeinschaftsschule in Norderstedt. Dort drangen sie gewaltsam in mehrere Klassenräume ein und stahlen offenbar gezielt Laptops aus Rollcontainern.

44 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft bekommen Urlaubsgeld

Weniger als die Hälfte der Beschäftigten in der Privatwirtschaft erhalten in diesem Jahr Urlaubsgeld. Aktuell bekommen 44 Prozent dieser Beschäftigten den Zuschuss des Arbeitgebers zur Urlaubskasse, wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Damit blieb der Wert im Vergleich zum Vorjahr gleich.

35-Jähriger soll 88-jährige Frau in Bayern getötet haben

Ein 35-jähriger Mann soll in Memmingen in Bayern eine 88-Jährige getötet haben. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen am Sonntag in einem Mehrfamilienhaus fest, wie die Beamten in Kempten am späten Montag mitteilten. Anwohner hatten demnach am Sonntagnachmittag Notrufe wegen einer körperlichen Auseinandersetzung abgesetzt. Einsatzkräfte fanden dann die 88-jährige Frau in dem Haus leblos vor.

US-Armee: Acht Tote bei Absturz von Kampfflugzeug in Kalifornien

Bei dem Absturz eines US-Kampfflugzeugs in Kalifornien sind nach Angaben der US-Armee acht Menschen ums Leben gekommen. "Der Luftwaffenstützpunkt Edwards hat eine schreckliche Tragödie erlebt und wir haben acht großartige Amerikaner verloren", sagte Oberst James Hayes am Montag (Ortszeit) vor Journalisten auf dem Stützpunkt. Der Langstreckenbomber vom Typ B-52 Stratofortress war kurz nach dem Start zerschellt.

Musk kündigt rechtliche Schritte gegen ZDF wegen Berichterstattung an

Der US-Unternehmer Elon Musk hat angekündigt, wegen der Berichterstattung des ZDF über Äußerungen von ihm im Zuge der ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland rechtliche Schritte gegen den Sender einzuleiten. "Gegen das ZDF wird wegen seiner ungeheuerlichen Lügen rechtlich vorgegangen", erklärte Musk am Montagabend in seinem Onlinedienst X. Zuvor hatte der deutsche Publizist Julian Reichelt auf X eine Sendung des ZDF kritisiert, in der behauptet worden sei, Musk hätte "zur Jagd auf Migranten aufgerufen".

US-Armee: Acht Tote bei Absturz von Kampfflugzeug in Kalifornien befürchtet

Bei dem Absturz eines US-Kampfflugzeugs in Kalifornien sind nach Angaben der US-Armee vermutlich alle acht Insassen ums Leben gekommen. "Erste Hinweise deuten darauf hin, dass der Absturz nicht überlebbar war", teilte der Luftwaffenstützpunkt Edwards am Montag (Ortszeit) mit. An Bord des Langstreckenbombers vom Typ B-52 Stratofortress hätten sich acht Menschen befunden.

Totschlag an Bruder in Afghanistan: Acht Jahre Haft für Mann in Hanau

Das Landgericht im hessischen Hanau hat einen Mann wegen Totschlags an seinem Bruder in Afghanistan zu acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte seinen Bruder im Oktober 2015 in Kandahar getötet hat, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Tatmotiv war demnach ein seit längerer Zeit andauernder Erbstreit.

Umsturzpläne: Bewährungsstrafen für weitere Unterstützer von Kaiserreichsgruppe

Wegen Unterstützung von gewaltsamen Umsturzplänen der aus Reichsbürgern bestehenden sogenannten Kaiserreichsgruppe sind drei Männer in Stuttgart zu Bewährungsstrafen von bis zu einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach sie am Montag wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie Beihilfe zu einem hochverräterischen Unternehmen schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil ist rechtskräftig.

Vergewaltigungsurteil: Vier Jahre Haft für Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit

Harter Schlag für Norwegens schwerkranke Kronprinzessin Mette-Marit: Ihr Sohn Marius Borg Hoiby ist wegen Vergewaltigung und anderer Vergehen zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Oslo befand den 29-Jährigen am Montag wegen zwei der vier ihm zur Last gelegten Vergewaltigungen und anderer Vergehen schuldig. Hoibys Verteidiger kündigten Berufung gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung sowie wiederholter Gewalt gegen eine seiner früheren Freundinnen an.

Berlin: AfD-Politiker hat kein Recht auf Einstellung im gehobenen Beamtendienst

Ein Kommunalpolitiker der AfD hat trotz einer vorläufigen Einstellungszusage keinen Rechtsanspruch auf Zulassung zum gehobenen Dienst der Kriminalpolizei. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilschutzverfahren, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Beantragt hatte das Verfahren ein Berliner Polizist, der nebenberuflich AfD-Fraktionsvorsitzender in einer Brandenburger Gemeindevertretung war.

Nach Messerangriff auf Lehrerin in Essen: Prozess gegen 18-Jährigen in Düsseldorf

Neun Monate nach den Messerattacken von Essen mit drei Verletzten muss sich der Tatverdächtige vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf verantworten. Der Generalbundesanwalt wirft dem heute 18-Jährigen in der am Montag verlesenen Anklage unter anderem dreifachen Mordversuch vor. Der damals 17-Jährige soll Anfang September 2025 aus islamistischen Motiven auf drei Menschen eingestochen haben - unter anderem auf seine Lehrerin.

Zeitung: Steigende Gefangenenzahlen führen zu Engpass im Strafvollzug

Angesichts steigender Gefangenenzahlen droht einem Zeitungsbericht zufolge ein Engpass in den deutschen Justizvollzugsanstalten. Nach einer Auswertung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gibt es aktuell in den deutschen Gefängnissen so wenige Haftplätze wie seit sieben Jahren nicht mehr, wie sie in ihrer Montagsausgabe berichtete.

Vier Jahre Haft für Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit wegen Vergewaltigungen

Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit, Marius Borg Hoiby, ist wegen Vergewaltigung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Oslo befand den 29-Jährigen am Montag wegen zwei der vier ihm zur Last gelegten Vergewaltigungen schuldig. In das Hafturteil flossen außerdem Gewalt gegen eine seiner früheren Freundinnen, Drohungen sowie Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung ein.

Urteilsverkündung gegen Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit

Nach wochenlangem Prozess soll in Oslo am Montag das Urteil im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit verkündet werden (10.00 Uhr MESZ). Marius Borg Hoiby ist in 40 Punkten angeklagt, unter anderem soll er vier Frauen vergewaltigt haben, während diese schliefen oder bewusstlos waren. Zudem soll der 29-Jährige mehrere Ex-Freundinnen körperlich und psychisch misshandelt haben.

Weißes Haus: Käfigkampf-Veranstaltung zu Trumps 80. Geburtstag hat begonnen

In Washington hat die Käfigkampf-Veranstaltung zum 80. Geburtstag von US-Präsident Donald Trump begonnen. Nach Angaben von AFP-Reportern trafen Trump und der befreundete Präsident des Kampfsportverbands Ultimate Fighting Championship (UFC), Dana White, am Sonntagabend (Ortszeit) an der eigens errichteten Freiluftarena am Weißen Haus ein. Kurz zuvor hatte Trump die Einigung auf ein Rahmenabkommen mit dem Iran verkündet.

Proteste und Ausschreitungen in Genf vor G7-Gipfel in Evian

Kurz vor dem G7-Gipfel im französischen Evian ist es am Sonntag in Genf zu Ausschreitungen am Rande einer Demonstration von Gipfelgegnern gekommen. Demonstranten bewarfen Sicherheitskräfte mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern, wie AFP-Reporter am Sonntag beobachteten. Die Polizei setzte Tränengas ein. Mehrere Gebäude wurden nach Polizeiangaben beschädigt, darunter der Sitz der Internationalen Fernmeldeunion und Banken. Mindestens ein Auto brannte ab.

Sexualverbrechen in Halle: Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren unter Verdacht

Nach mutmaßlichen Sexualstraftaten gegen Mädchen ermittelt die Polizei in Halle in Sachsen-Anhalt gegen vier Jugendliche im Alter von 13 bis 16 Jahren. Mutmaßlicher Tatort sei am Samstagabend eine Wohnung im südlichen Stadtgebiet gewesen, teilte die örtliche Polizei am Sonntag mit. Zwei der Opfer kamen demnach zur stationären Behandlung ins Krankenhaus.

Proteste in Genf gegen G7 vor dem Gipfel in Frankreich

Kurz vor Beginn des G7-Gipfels in Frankreich wollen am Sonntag in Genf zahlreiche Demonstranten auf die Straße gehen, um gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen zu protestieren. Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem pro-palästinensische und anti-kapitalistische Aktivisten.

Dreiköpfige Familie stirbt bei Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße in Bayern

Bei einem Frontalzusammenstoß auf einer Bundesstraße in Bayern ist eine dreiköpfige Familie ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Rosenheim mitteilte, geriet der 46-jährige Familienvater am Samstag bei Marktl im Landkreis Altötting mit dem Auto auf die Gegenfahrbahn und fuhr in einen entgegenkommenden Lastwagen. Der 46-Jährige sowie die 44-jährige Mutter und ihr zweijähriges Kind wurden im Wrack eingeklemmt und starben.

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